Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Karbach für das Jahr 2015 vom 09.02.2015
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19 August 2014 (GVBl. S 181) folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1 Ergebnis– und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
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der Gesamtbetrag der Erträge auf
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
der Jahresüberschuss auf
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598.250,00 EUR
600.820,00 EUR
-2.570,00 EUR
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2. Im Finanzhaushalt
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die ordentlichen Einzahlungen auf
die ordentlichen Auszahlungen auf
der Saldo der ordentlichen Ein– und Auszahlungen
die außerordentlichen Einzahlungen auf
die außerordentlichen Auszahlungen auf
der Saldo der außerordentlichen Ein– und Auszahlungen
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
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518.680,00 EUR
509.090,00 EUR
9.590,00 EUR
0,00 EUR
0,00 EUR
0,00 EUR
181.750,00 EUR
472.000,00 EUR
-290.250,00 EUR
290.340,00 EUR
9.680,00 EUR
280.660,00 EUR
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§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
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zinslose Kredite auf
verzinste Kredite auf
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0,00 EUR
200.000,00 EUR
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§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4 Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
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1. Grundsteuer
a) für die land– und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A)
b) für Grundstücke (Grundsteuer B)
2. Gewerbesteuer
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300 v.H.
365 v.H.
365 v.H.
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Die Steuer beträgt für die Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden,
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für den ersten Hund
für den zweiten Hund
für jeden weiteren Hund
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33,00 EUR/Jahr
45,00 EUR/Jahr
57,00 EUR/Jahr
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§ 5 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.112.2013 betrug 1.874.084,16 EUR. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2014 beträgt 1.864.934,16 EUR und zum 31.12.2015 1.827.364,16 EUR.
§ 6 Wertgrenze für Investitionen
alle Investitionen sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt darzustellen.
Karbach, 09.02.2015 (S) Bender, Ortsbürgermeister
Hinweise
1. Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt.
Sie haben folgenden Wortlaut:
Die nach § 95 Absatz 4 in Verbindung mit § 103 GemO erforderliche aufsichtsbehördliche Genehmigung zu folgenden Teilen der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit erteilt:
Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 200.000,00 Euro.
Es wird mitgeteilt, dass nur unter Zurückstellung größter Vorbehalte gegen den Vollzug des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015 keine Bedenken wegen Rechtsverletzungen geltend gemacht werden.
2. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, 16.02.2015 bis Dienstag, 24.02.2015 während den Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung in 56281 Emmelshausen, Rathausstraße 1, Zimmer 307, öffentlich aus.
3. Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens– und Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Die gilt nicht wenn
a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
b) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens– oder Formvorschriften gegenüber der Ortsgemeinde Karbach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Karbach, 09.02.2015
(S) Bender, Ortsbürgermeister
Fast 70 Bürgerinnen und Bürger im Alter zwischen 10 und 79 Jahren beteiligten sich am Pfingstsamstag am erstmalig durchgeführten Gemeinde- und Umwelttag der Ortsgemeinde Karbach. Durch diese tolle Bereitschaft etwas für die Allgemeinheit zu tun, konnten einige Maßnahmen zur Verschönerung unserer Heimatgemeinde Karbach durchgeführt und abgeschlossen werden. Bei gutem „Arbeitswetter“ konnten so beispielsweise alle Spielgeräte auf dem Spielplatz neu angestrichen werden, Pflasterabsenkungen auf dem Dorfplatz und auf dem Parkplatz vor dem Gemeindehaus wurden beseitigt, die Hecken am Spielplatz und am Wiegehäuschen wurden geschnitten, alle Sinkkästen im Ortsbereich wurden geleert, der alte Jägerzaun vor der St. Anna Kirche wurde abgebaut und schon fast vollständig erneuert, die abgebrochenen Steinplatten in diesem Bereich wurden ebenfalls wieder instand gesetzt. Auch wurden im Bereich der Straße vor dem Soziotherapeutischen Haus notwendige Instandsetzungen an den Pflasterungen vorgenommen. In St. Quintin wurde das mächtige Astwerk der abgängigen Fichte beseitigt und die Kranzgrube geleert. Als kleine Entschädigung für die geleistete Arbeit, konnten sich alle Helferinnen und Helfer am Ende des arbeitsreichen Vormittages durch einen leckerer Wildschweinbraten mit Semmelknödel und Krautsalat sowie kühlen Getränken stärken. Bei unserem Jagdpächter Gerd Würfel möchte ich mich für das gestiftete Wildschwein nochmals genauso ausdrücklich bedanken wie beim Musikverein Karbach für die kostenlose zur Verfügungstellung der Getränke. Mein ganz besonderer Dank gilt jedoch allen fleißigen Bürgerinnen und Bürgern sowie dem gesamten Gemeinderat für Euer tolles Engagement zum Wohle unserer Heimatgemeinde.