Führen von Hunden

Leider häufen sich in der letzten Zeit wieder die Beschwerden darüber, dass Hundebesitzer(innen) ihre Vierbeiner innerhalb der Ortschaft frei laufen lassen und die "Hinterlassenschaften" der Hunde auf privaten (Rasenflächen, Hauseingänge) bzw. öffentlichen Flächen (Straßen, Wege, Dorfplatz) nicht wieder beseitigen. Bitte zeigen Sie Einsicht und sorgen Sie für Abhilfe, damit es nicht zu Anzeigen beim Ordnungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung in Emmelshausen kommen muss. Im Übrigen verweise ich auf die Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Hinblick auf die Haltung von Hunden in der Verbandsgemeinde Emmelshausen vom 17. Juli 1998 (nachzulesen auf der Internetseite der Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen).

Euer Michael Bender, Ortsbürgermeister

Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates am 18. Jan. 2016

Beratung des Haushaltsplans und Beschluss über die Haushaltssitzung für das Haushaltsjahr 2016

Sarah Schwab von der Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen erläuterte den Ratsmitgliedern die wesentlichen Eckpunkte des Haushalts 2016. Sie und Bürgermeister Peter Unkel beantworteten die sich im Rahmen des Vortrags ergebenden Fragen. Nach eingehender Beratung beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016. 

Brennholzversteigerung im Karbacher Gemeindewald 2016

 

Am Samstag, 12. März 2016 findet für die Bürger/innen aus Karbach eine Brennholzversteigerung statt. Treffpunkt ist um 10:00 Uhr, Abt. 5 Gemeindewald Karbach (siehe Karte). Versteigert werden Brennholzpolter am Wirtschaftsweg. Taxpreis: 30,00 €/rm. Pro Haushalt werden maximal 10 rm abgegeben.

Bitte beachten Sie den Rettungspunkt auf der Karte. Telefonnummer für den Notruf: 112 (Rettungspunkte auch als App verfügbar: "Hilfe im Wald")

Steffen Fromm

(Revierleiter)

Haushalt für das Jahr 2016

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Karbach für das Jahr 2016 vom 25.01.2016

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S 477) folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis– und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

der Jahresüberschuss auf

586.900,00 EUR

620.550,00 EUR

-33.650,00 EUR

2. Im Finanzhaushalt 

die ordentlichen Einzahlungen auf

die ordentlichen Auszahlungen auf

der Saldo der ordentlichen Ein– und Auszahlungen

 

die außerordentlichen Einzahlungen auf

die außerordentlichen Auszahlungen auf

der Saldo der außerordentlichen Ein– und Auszahlungen

 

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

 

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

der Saldo der Ein– und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

509.630,00 EUR

526.430,00 EUR

-16.800,00 EUR

 

0,00 EUR

0,00 EUR

 0,00 EUR

 

 149.750,00 EUR

653.000,00 EUR

-503.250,00 EUR

 

 534.690,00 EUR

14.640,00 EUR

520.050,00 EUR

 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

zinslose Kredite auf

verzinste Kredite auf

0,00 EUR

220.000,00 EUR

 

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

§ 4 Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land– und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

2. Gewerbesteuer

 

           300 v.H.

           365 v.H.

           365 v.H.

Die Steuer beträgt für die Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden,

für den ersten Hund

für den zweiten Hund

für jeden weiteren Hund

  33,00 EUR/Jahr

  45,00 EUR/Jahr

  57,00 EUR/Jahr

 

§ 5 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2014 betrug 1.909.960,31 EUR. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2015 beträgt 1.869.790,31 EUR und zum 31.12.2016  1.843.140,31 EUR.

 

§ 6 Wertgrenze für Investitionen

alle Investitionen sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt darzustellen.

 

Karbach, 25.01.2016 (S) Bender, Ortsbürgermeister

 

Hinweise

1. Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt.

Sie haben folgenden Wortlaut: Die nach § 95 Absatz 4 in Verbindung mit § 103 GemO erforderliche aufsichtsbehördliche Genehmigung zu folgenden Teilen der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit erteilt: Zum Gesamtbetrag der Kredite (§ 103 Abs. 2 GemO) in Höhe von 220.000,00 Euro. Darüber hinaus wird mitgeteilt, dass gegen den Vollzug des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung keine Bedenken wegen Rechtsverletzungen geltend gemacht werden.

2. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, 01.02.2016 bis Dienstag, 09.02.2016 während den Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung in 56281 Emmelshausen, Rathausstraße 1, Zimmer 307, öffentlich aus.

3. Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens– und Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Die gilt nicht wenn
a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

b) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens– oder Formvorschriften gegenüber der Ortsgemeinde Karbach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten  Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Karbach 25.01.2016

(S) Bender, Ortsbürgermeister

 

Stolzes Ergebnis bei der Sammlung für die Kriegsgräber

Bei der Haus- und Straßensammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge unter dem Motto "Versöhnung über den Gräbern - Arbeit für den Frieden" wurde das Ergebnis des Vorjahres nochmals übertroffen. Insgesamt brachte die Sammlung i Karbach das stolze Ergebnis von 528,60 Euro zusammen. Ich möchte mich daher im Namen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräber bei allen Karbacher Bürgern für die große Spendenbereitschaft bedanken. Ebenso möchte ich mich aber auch ganz besonders bei den jugendlichen Sammlern herzlich bedanken. Ohne euren Einsatz gäbe es das stolze Sammelergebnis von 528,60 Euro nicht.

Michael Bender, Ortsbürgermeister und Sammlungsleiter